Rechtsfragen des Fördermechanismus der Investitionsmaßnahme gem. § 23 ARegV unter besonderer Berücksichtigung des t-0-Verzugs
Palavras-chave:
Energierecht. Regulierungsrecht. Energiewende. Anreizregulierung. Investitionsmaßnahme.Resumo
Deutschland befindet sich seit dem Jahr 2011 in der Umstellung auf überwiegend regenerative Energien. Um diese Energiewende vollziehen zu können, ist ein Ausbau der bestehenden Energienetze erforderlich. Die Netzindustrien in Deutschland sind monopolistisch geprägt, was eine Regulierung der marktbeherrschenden Unternehmen notwendig macht. Im Rahmen des Regulierungsrechts setzt der Gesetzgeber auf eine Anreizregulierung, um diese Unternehmen dazu anzureizen, ihre Energienetze durch Investitionen auszubauen und so ein Energienetz zu schaffen, welches den Transport der durch alternative Energiequellen gewonnenen oder erzeugten Energie ermöglicht. Dieser Artikel behandelt das System der deutschen Anreizregulierung im Gefüge des Energierechts und rechtliche Fragen, die sich aus der Investitionsmaßnahme nach § 23 ARegV ergibt. Die Investitionsmaßnahme betrifft insbesondere Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber relevant, die die Transportnetze betreiben, welche sich durch das gesamte Bundesgebiet ziehen und somit eine wesentliche Rolle im Energietransport einnehmen.
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